Kreis soll Alleingesellschafter des GZW werden

Stadt Bad Nauheim überträgt Anteile an den Wetteraukreis – Ausschüsse von Stadt und Kreis beraten in gemeinsamer Sitzung

Drei Männer stehen vor einer weißen Wand. Sie lächeln in die Kamera.

Berichteten gemeinsam über den Sachstand (von links): Bürgermeister Klaus Kreß, GZW-Geschäftsführer Dr. Dirk M. Fellermann und Landrat Jan Weckler.

Das Gesundheitszentrum Wetterau (GZW) ist ein Zusammenschluss regionaler Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung. Hauptgesellschafter sind der Wetteraukreis und die Stadt Bad Nauheim. Nun will die Stadt ihre Anteile in Höhe von 15,91 Prozent zurückgeben. Die Haupt- und Finanzausschüsse des Kreises und der Stadt haben am Montag in gemeinsamer Sitzung über den Vorgang beraten. 

Mit dem Betrieb des Gesundheitszentrums Wetterau, zu dem sechs Standorte mit 13 medizinischen Einrichtungen und insgesamt 828 Betten in der Region gehören, gehen hohe Kosten einher: Die Anteilseigner trugen bislang gemäß Gesellschaftervereinbarung jährliche Defizitausgleiche der Standorte Friedberg und Bad Nauheim gemeinsam. Zudem sind für den geplanten Um- und Erweiterungsbau am Standort Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim Restmittel bereitzustellen: Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 130 Millionen Euro – ein Anteil von 30 Millionen Euro ist noch zu finanzieren.

Die steigenden Zuschussbedarfe und Investitionen überfordern die Möglichkeiten der Stadt Bad Nauheim, weshalb in den vergangenen Wochen konstruktive Gespräche über einen Anteilsübergang zwischen Stadt und Kreis geführt wurden.

Landrat Jan Weckler erklärt: „Die Versorgung mit Krankenhausleistungen als Teil der Daseinsvorsorge ist primär Aufgabe der Landkreise. Eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung für die Wetterauerinnen und Wetterauer hat für den Kreis höchste Priorität. Insofern sind wir bereit, die wirtschaftliche Verantwortung für das GZW künftig vollständig zu tragen.“

Bürgermeister Klaus Kreß ergänzt: „Die Rücklagen der Stadt Bad Nauheim für den Verlustausgleich sind aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Kliniken aufgebraucht – und das deutlich früher als prognostiziert. Die Reform des Gesundheitswesens und steigende Kosten haben den Prozess beschleunigt, sodass die Stadt nicht mehr bereit und in der Lage ist, die sich abzeichnenden Finanzbedarfe mitzutragen.“

Das den Ausschussmitgliedern vorgestellte Gesamtpaket sieht den Abschluss eines Kaufvertrages mit der Stadt Bad Nauheim zum Verkauf der von der Stadt gehaltenen Geschäftsanteile an der GZW vor. Der Kaufpreis beläuft sich auf eine Millionen Euro. Darüber hinaus würde der Kreis die Bürgschaften übernehmen, die die Stadt bisher dem GZW gewährt hat und ein städtisches Grundstück erwerben, das seit vielen Jahren durch den Klinikkonzern genutzt wird.

Mit Umsetzung dieses Vorhabens wird der Wetteraukreis künftig Alleingesellschafter des kommunalen Klinikums. Die Stadt leistet letztmalig einen Verlustausgleich für das zurückliegende Geschäftsjahr 2023 in Höhe von maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der gemeinsamen Ausschusssitzung startet der Beratungsprozess der politischen Gremien. Entscheidungen sollen nach den Sommerferien getroffen werden, um das Vorhaben noch in 2024 umzusetzen.

„Gesundheit soll grundsätzlich finanzierbar bleiben. Das wird in diesen Zeiten immer schwieriger. Daher haben wir im Vorfeld sehr konstruktive Gespräche geführt und sind uns einig. Um unseren kommunalen Krankenhäusern stabile Rahmenbedingungen zu geben, benötigen wir die geplanten Veränderungen. Wir sind uns unserer gemeinsamen Verantwortung für unsere Krankenhäuser im GZW-Konzern bewusst und wollen auf diesem Wege zukunftsfähige Strukturen schaffen, die die Gesundheitsversorgung der Menschen in der ganzen Region gewährleisten kann“, so Landrat Jan Weckler und Bürgermeister Klaus Kreß.

Hintergrund

Das Gesundheitszentrum Wetterau entstand zum 1. Januar 2005 aus dem Zusammenschluss der Krankenhausbetriebe Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim, Bürgerhospital Friedberg und Kreiskrankenhaus Schotten zur Gesundheitszentrum Wetterau gemeinnützigen GmbH. Gesellschafter der GZW gGmbH sind die Kliniken des Wetteraukreises gGmbH mit 84,09 Prozent und die Stadt Bad Nauheim mit 15,91 Prozent der Anteile.

Die Kliniken des Wetteraukreises wiederum sind eine gGmbH mit drei Gesellschaftern: dem Wetteraukreis mit einem Anteil von 89,90 Prozent, der Vitos GmbH mit einem Anteil von 0,89 Prozent und der Stadt Gedern mit einem Anteil von 9,21 Prozent.

Veröffentlicht am: 03. Juli 2024